EU-Wahl 2024: Klima­neu­trali­tät in Wahl­pro­gram­men

KlimaPolitik

| Pressemitteilung, 08.05.2024

In einem Monat wählt Europa ein neues Parlament. Mit dem Green Deal der Von-der-Leyen-Kommission hat sich die EU ehrgeizige Ziele gesetzt: Bis 2050 strebt sie an, der erste klimaneutrale Kontinent zu werden. Seit 2019 arbeitet die EU intensiv am Übergang zu einer modernen, ressourceneffizienten und wettbewerbsfähigen Wirtschaft. Die Initiative Klimaneutrales Deutschland (IKND) hat sich bundesländerübergreifend EU-Wahlprogramme angeschaut und nach den Begriffen „klimaneutral“ und „Klimaneutralität“ ausgewertet.

In den letzten fünf Jahren hat der Begriff „Klimaneutralität“ einen immer breiteren Raum im gesellschaftlichen und politischen Diskurs eingenommen. Die Vision einer emissionsfreien Gesellschaft gewinnt zunehmend an Bedeutung. Klimaneutralität bezeichnet den Zustand, in dem nicht mehr Treibhausgase freigesetzt werden, als durch die Umwelt wieder abgebaut werden können.

Vor diesem Hintergrund ist es erfreulich zu sehen, dass bei der bevorstehenden Europawahl im Juni 2024 zahlreiche Wahlprogramme der demokratischen Parteien in Deutschland den Übergang zur Klimaneutralität als zentrales Thema aufgreifen. Im Vergleich zur letzten Europawahl 2019, bei der kaum ein Wahlprogramm die Begriffe „klimaneutral“ oder „Klimaneutralität“ erwähnte, zeigt sich eine deutliche Verschiebung im politischen Diskurs. Dies verdeutlicht, dass die Umsetzung der Klimaziele zunehmend parteiübergreifend an Bedeutung gewinnt.

Carolin Friedemann, Geschäftsführerin der IKND, kommentiert die Auswertung der Wahlprogramme wie folgt: „Die bevorstehende Europawahl bietet den Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit, sich für eine Politik einzusetzen, die den Klimawandel ernst nimmt und konkrete Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität unterstützt. Die EU hat mit dem Green Deal einen zukunftsweisenden Pfad eingeschlagen, den weiterzuverfolgen sich lohnt – für die europäische Wirtschaft und das Klima.“

Die EU spielt eine entscheidende Rolle beim Klimaschutz über Ländergrenzen hinweg. Da der voranschreitende Klimawandel ein globales Problem ist, ist eine koordinierte und gemeinsame Strategie von internationaler Bedeutung. Die EU bietet eine Plattform, auf der Mitgliedstaaten zusammenarbeiten können, um umfassende Maßnahmen zum Schutz unseres Klimas zu ergreifen. Einheitliche Standards und verbindliche Ziele ermöglichen es, den Klimawandel effektiv zu bekämpfen und eine nachhaltige Zukunft für kommende Generationen zu sichern.

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