Klima­neu­trali­tät in Wahl­pro­gram­men

In den letzten fünf Jahren haben der Begriff „Klimaneutralität“ und der damit verbundene Transformationsprozess zunehmend breiteren Raum im gesellschaftlichen und politischen Diskurs eingenommen. Das klimaneutrale Deutschland bezeichnet den Zustand, in dem nicht mehr Emissionen freigesetzt werden, als durch unsere Umwelt wieder abgebaut werden können. Nach einem historischen Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wurde das Klimaschutzgesetz 2020 geändert und das Ziel der Klimaneutralität um fünf Jahre auf 2045 vorgezogen.

Während vor 2020 kaum ein Wahlprogramm in Deutschland die Begriffe „klimaneutral“ oder „Klimaneutralität“ erwähnte, haben sie in den Programmen aller demokratischen Parteien sowohl für die Bundestagswahl 2021 als auch für die folgenden Landtagswahlen breiten Niederschlag gefunden. Das zeigt: Das Thema gewinnt an Bedeutung – parteiübergreifend.

Auch einzelne Bausteine der Energiewende werden immer häufiger in Wahlprogrammen besprochen. So wurden in den Wahlprogrammen aller Parteien zur bayerischen Landtagswahl im Oktober 2023 neben der Klimaneutraliät auch Begriffe rund um die Windenergie deutlich häufiger genannt als noch vor fünf Jahren.