EU-Kommissions­präsidentin von der Leyen wieder­gewählt

Am heutigen Donnerstag, den 18. Juli 2024, stellt sich Ursula von der Leyen im Europaparlament zur Wiederwahl um das Amt der Europäischen Kommissionspräsidentin. Die konstituierende Sitzung des neuen Europaparlaments, bei der weitere zentrale Posten des Parlaments verteilt wurden, fand bereits am Dienstag und Mittwoch statt. Die To-Do-Liste für die neue Wahlperiode ist lang: von der Verteidigung Europas bis zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit. Die Umsetzung und Weiterentwicklung des Green Deals sollte dabei nicht ins Hintertreffen geraten, kommentiert Carolin Friedemann, Geschäftsführerin der Initiative Klimaneutrales Deutschland (IKND).

„Die Wiederwahl Ursula von der Leyens ist auch eine Bestätigung ihrer Arbeit am Green Deal, den es in der neuen Wahlperiode weiterzuentwickeln und umzusetzen gilt. Die wirtschaftliche Transformation zur Klimaneutralität ist in Europa in vollem Gange. Wirtschaft, Energie und Klima sind untrennbar miteinander verknüpft und müssen zukünftig noch stärker zusammengedacht werden. Mit der konsequenten Umsetzung des Green Deals kann die Kommission Planungssicherheit für Unternehmen schaffen, die Energiesouveränität der EU ausbauen und unseren Wohlstand sichern.“

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Friedemann blickt auch auf die Bedürfnisse der Wählerinnen und Wähler:

„Im Nachgang zur Europawahl gaben zwei Drittel der Deutschen an, sich große Sorgen zu machen, dass der Klimawandel unsere Lebensgrundlagen zerstört. Die Kompetenzzuschreibung an die Politik, dieses Problem zu lösen, ist jedoch rückläufig. Das ist ein klarer Handlungsauftrag und auch eine Chance für die Handelnden der EU: gute, nachvollziehbare Politikmaßnahmen, die Kompetenz und Sicherheit vermitteln.

Die Europäerinnen und Europäer erwarten weiterhin, dass die Kommission den Green Deal konsequent umsetzt, auch wenn bei dieser Europawahl Themen wie Friedenssicherung und soziale Sicherheit in den Vordergrund gerückt sind.“

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Weiterführende Informationen:

Umfrage zu den wahlentscheidenden Themen: https://www.tagesschau.de/wahl/archiv/2024-06-09-EP-DE/umfrage-wahlentscheidend.shtml