Bürgermeisterbefragung zur Energiewende in Ostdeutschland
Veröffentlichung August 2024
Ostdeutsche Bürgermeister zur Energiewende
EnergiePolitik
| Analyse, 09.08.2024
Bürgermeister im Osten Deutschlands treiben die Energiewende voran: 90 Prozent der Kommunen planen in den nächsten fünf Jahren Projekte. Trotz finanzieller und bürokratischer Hürden sehen sie große Chancen für den Klimaschutz und fordern mehr politische Unterstützung. So ergibt eine Befragung, die die Initiative Klimaneutrales Deutschland (IKND) im Juni 2024 durchgeführt hat.
Vielfältige Energiewendeprojekte und umfangreiche Pläne für die Zukunft
Bürgermeister im Osten von Deutschland sind aktiv an der Energiewende beteiligt und setzen sich für die Transformation ihrer Kommunen ein. 9 von 10 Kommunen planen in den nächsten fünf Jahren die Umsetzung von Energiewende-Projekten umzusetzen.
Besonders beliebt sind bei den Kommunen neue Photovoltaikanlagen
(67 Prozent) und kommunale Wärmeplanung (64 Prozent). Auch Ladesäulen, Windenergie und vor allem Energiespeicher sollen in den kommenden Jahren ausgebaut werden.
Diese hohe Zahl an geplanten Projekten ist umso bemerkenswerter, da ein Viertel bisher noch keine Energiewende-Projekte umgesetzt hat. Die Ergebnisse zeigen, dass fast die Hälfte der Bürgermeister sich als teilweise informiert (49 %) und jeder Fünfte (21 %) sogar als sehr gut informiert über die Energiewende einschätzt.
Chancen und Hürden
Die größten Herausforderungen bei der Umsetzung der Energiewende vor Ort sind laut der Befragten die Finanzierung von Projekten (61 Prozent), der bürokratische Aufwand (59 Prozent) und lokale Widerstände (39 Prozent).
Trotz dieser Hürden sehen die Bürgermeister auch Chancen: 59 Prozent betrachten Einnahmen für den Gemeindehaushalt als große Chance, gefolgt vom Beitrag zum Klimaschutz (55 Prozent). Es gibt zwar gesetzliche Beteiligungsgesetze. Diese erweisen sich aber in der Umsetzung als komplex. Daher besteht eine klare Erwartung an die Politik, Vereinfachungen vorzunehmen, um diese Hürden zu überwinden.
Um diese Chancen zu nutzen und Hürden zu überwinden, hat die IKND ein Factsheet “Windenergie - wie Gemeinden profitieren” erstellt. Dieses zeigt konkrete Wege auf, wie Kommunen von Energiewende-Projekten profitieren können.
Kommunale Energiewende braucht Unterstützung
Um die Umsetzung der Energiewende zu fördern, wünschen sich die befragten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister von den Parteien verfügbare Ansprechpartner (49 Prozent) und mehr öffentlichen Rückhalt (46 Prozent).
Von der Landesregierung erwarten sie eine einfachere finanzielle Beteiligung der Kommunen (63 Prozent) und vereinfachte Genehmigungsverfahren (62 Prozent). Dies signalisiert den höheren Politikebenen, sich stärker hinter die Energiewende zu stellen, um die Umsetzung vor Ort zu erleichtern.
Trotz des Wunsches nach Unterstützung verstehen die Bürgermeister die Energiewende als vorwiegend lokale Aufgabe: 54 Prozent sehen die Bürgerinnen und Bürger als wichtigsten gesellschaftlichen Akteur, gefolgt von den Bürgermeistern (41 Prozent) und Landesregierungen (35 Prozent).
Methode
Die Umfrage wurde von der Initiative Klimaneutrales Deutschland (IKND), der KlimaUnion sowie einzelnen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern entwickelt. Der Befragungszeitraum war vom 22.05. - 07.06.2024. Befragt wurden Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ostdeutscher Gemeinden in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen. Rund 2.500 Mandatsträgerinnen und -träger wurden per Brief und E-Mail zur Teilnahme eingeladen. Die Gesamtstichprobe entspricht mit 237 Antworten circa 10 Prozent aller ostdeutschen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Die Ergebnisse sind nicht repräsentativ.